Das politische System Portugals

Portugal Politik

Nach der Nelkenrevolution von 1974 hat sich in Portugal eine parlamentarische Republik gebildet. Durch die Vorschriften der Verfassung von 1976 wird die Politik in Portugal von vier zentralen Institutionen dominiert: Dem Präsidenten, dem Premierminister inklusive Ministerrat, dem Parlament und der Justiz. Das Land auf der iberischen Halbinsel lässt sich als parlamentarisches System charakterisieren, da das Amt von Regierungs- und Staatschef getrennt sind und die Regierung vom Parlament abberufen werden kann.

Präsident

Er wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt, ernennt die Regierung, kommandiert die Streitkräfte und kann das Parlament auflösen. Bei der Regierungsbildung ist er angehalten, sich an die Ergebnisse der Parlamentswahlen zu orientieren. Ihm steht als beratendes Gremium der Staatsrat zur Seite, der sich aus verschiedenen Würdenträgern zusammensetzt.

Regierung

Der Premierminister und sein Ministerrat sind von zwei Institutionen abhängig. Bestellt und entlassen wird der Premier vom Präsidenten. Allerdings muss er sein Programm dem Parlament vorstellen. Lässt dieses die vorgeschlagene Agenda durchfallen, ist die Regierung entlassen.

Parlament

Die Assembleia da República (Volksversammlung) wird alle vier Jahre vom Volk nach Verhältniswahlrecht gewählt. Dominiert wird sie von den Sozialisten (PS) und den konservativen Sozialdemokraten (PSD). Vergleichbar mit Deutschland machen die Parteien in Portugal Politik.

Justiz

An höchster Stelle wacht das Verfassungsgericht über die Einhaltung der Konstitution. Es besteht aus 13 Richtern. Zehn von ihnen werden vom Parlament ernannt, die drei übrigen kooptiert das Gericht selbst. Daneben existieren noch oberste Gerichte für spezielle Aspekte von politik in portugal (Militär, Steuern, Verwaltung).

Portugal im 21. Jahrhundert

Seit 1986 ist das Land am atlantischen Ozean Mitglied der Europäischen Gemeinschaft und somit inzwischen der EU. Daneben war Portugal Gründungsmitglied der NATO und ist auch in der UNO vertreten. Sein besonderes Interesse gilt in internationalen Fragen dem Dialog mit Afrika (da auch Portugal Flüchtlingsströme aufnehmen muss) und gemeinsam mit Spanien der Verbindung zu Lateinamerika.

Die Probleme, mit denen sich in Portugal Politik konfrontiert sieht, sind gewaltig. Die Staatsfinanzen sind marode, die Wirtschaft schwächelt, Fachkräfte wandern ab und das Bildungssystem liegt im (west-) europäischen Vergleich weit zurück.



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